Koalitions-Rettungsdienst unterwegs

Es tut sich was beim Erneuerbare-Wärme-Gesetz. Die ÖVP-Energiesprecherin Tanja Graf schaut sehnsüchtig nach Deutschland, wo sich die Amplekoalition gerade das sogenannte Heizungsgesetz geeinigt hat. Die dortigen Vorgaben sollten zum Anlass genommen werden um noch einmal nachzudenken. Das geplante Gesetz in Österreich sei aus ihrer Sicht „falsch aufgebaut“, wird Graf zitiert. Ein Affront für den Koalitionspartner, der Raus aus Gas und Öl forcieren möchte.

Die Reaktion folgte prompt: "Die Verhandlungen zum Erneuerbare-Wärme-Gesetz gehen zügig weiter", behaupten ÖVP-Klubobmann August Wöginger und Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer Montagabend in einer gemeinsamen Stellungnahme wie „Der Standard“ schreibt. Beiden Regierungspartnern sei bewusst, dass der Ausstieg aus Öl und Gas in der Raumwärme notwendig ist, so der Grün-Schwarze-Koalitionsrettungsdienst.

Was zeigt uns das? Ein Teil der ÖVP zieht bei wichtigen Agenden die Handbremse, ein anderer gibt weiter Gas um mit den Grünen im Beiwagen in holpriger Fahrt zu bleiben. Was bleibt ist verbrannter Gummi, und davon hatten wir die letzten Monate schon wirklich genug.